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Donnerstag, 19.01.2012:

Nach Trier nun auch Pforzheim Städte verzichten auf Sexsteuer

Trier ist eine schöne alte Stadt, Bitburg, eine Stunde nördlich, ist weniger schön. Unterschiedlicher könnten Städte nicht sein. Was sie eint, ist die Dichte an Rotlicht-Stätten. Trier, etwa so viele Einwohner wie Pforzheim, hat rund 20 Einrichtungen der horizontalen Art wie Bordelle, Porno-Bars und einschlägige Clubs, Und Bitburg die höchste Pro-Kopf-Dichte in der Eifel, unter anderem wegen der dort stationierten US-Soldaten.

Was das mit Pforzheim zu tun hat: Die Goldstadt hält es mit Trier, nicht mit Bitburg. Denn in Pforzheim hat man auch geprüft und schließlich verworfen,dass Bordelle Vergnügungssteuer in die klammen Kassen zahlen müssen. Begründung: Der Aufwand sei zu hoch, die Prostituierten wechselten, ebenso die Besitzverhältnisse der Etablissements. Andere Kommunen – wie Bitburg – nehmen, was sie kriegen können. Die Verwaltungsgerichtsbarkeit gibt ihnen Recht. Sie dürfen, wenn sie wollen.

Der „Trierische Volksfreund“ hat nach einem Antrag der Freien Wähler an Oberbürgermeister Klaus Jensen (SPD) appelliert, diese mögliche kommunale Abgabe zu erheben, scharf gerechnet: Die Bars und Bordelle haben durchschnittlich eine Veranstaltungsfläche von 200 Quadratmetern. Die besteuerbare Gesamtfläche läge also für 20 Etablissements bei rund 4000 Quadratmetern. Rechnet man je zehn Quadratmeter zwei Euro pro Tag und multipliziert das mit 360 Arbeitstagen im Jahr, kommt man auf knapp 290000 Euro.

Widerstand der Geschäftsleute

Für den Fall eines Sinneswandels wäre es für Pforzheim um richtig viel Geld gegangen, wenn sich ein Rotlicht-Projekt bei der Ausfahrt Nord realisiert hätte und nicht am Widerstand von Geschäftsleuten und Bürgern gescheitert wäre. Wo jetzt die zweite McDonald’s-Filiale steht, hätten zwei Geschäftsleute aus dem Schwäbischen gerne ein dreistöckiges Laufhaus hochgezogen. Es wäre mit weitem Abstand vor dem ehemaligen „Crazy Sexy“ das größte Bordell in der Goldstadt geworden. Theoretisch hätten die Betreiber im Fall des Erhebens einer Vergnügungssteuer der Kämmerei eine hohe fünfstellige Summe beschert. Zur Erinnerung: Jüngst beschloss der Gemeinderat eine Aufstockung der Vergnügenssteuer für Geldspielautomaten von zwölf auf 16 Prozent. Bringt jährlich 1,85 statt 1,4 Millionen Euro.

Aber Kleinvieh macht bekanntlich auch Mist. Allein auf einer einschlägigen Service-Seite im Internet sind in Pforzheim zehn feste Einrichtungen, gekennzeichnet als „Club/Studio“, aufgeführt. Und das sind nach PZ-Informationen gar nicht mal alle. Mindestens zwei größere Einrichtungen sind gar nicht gelistet.

Ob Sauna-Club auf der Wilferdinger Höhe, Swinger-Club in Dillweißenstein oder Porno-Kino – sie brächten nach PZ-Berechnungen auf Bitburg-Grundlage über 170000 Euro ein. Das wären theoretisch 331 Vergnügungssteuerjahre zum Abarbeiten des Derivate-Debakels. Ärger wegen hochspekulativer Finanz-Produkte hat Trier, die Perle an der Mosel, nicht. Dabei hätte die Stadt Zinsoptimierungs-Modelle dringend nötig: 700 Millionen Euro Schulden. Dagegen ist Pforzheim mit rund 90 Millionen Euro geradezu reich.