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Mittwoch, 15.12.2010:

Kinderpornos auf Festplatte

Hält es jemand für möglich, dass er Bilddateien mit kinderpornographischem Inhalt auf seinen PC überspielt hat, diesen Sachverhalt aber billigt und die Dateien trotzdem einfach auf seinem PC lässt, macht er sich mit diesem Verhalten strafbar. Dies entschied das Oberlandesgericht Oldenburg.

Im zugrunde liegenden Fall wurde ein 36-jähriger Mann aus dem Emsland angeklagt, auf dessen PC 37 Bild- und 5 Videodateien mit kinderpornographischem Inhalt sichergestellt wurden. Der Angeklagte hatte vor Gericht angegeben, rund 50 CD-Datenträger auf dem Flohmarkt gekauft zu haben. Einige davon habe er auf seinen PC überspielt, dabei jedoch nicht alle Dateien auf ihren Inhalt geprüft. Bei einigen Dateien habe er zwar kinderpornographischen Inhalt gefunden, diese Dateien jedoch sofort wieder gelöscht und die CDs vernichtet, alle übrigen überspielten Dateien (darunter befanden sich auch die später vorgefundenen kinderpornographischen) habe er weiterhin auf der Festplatte seines PC gespeichert.

Amtsgericht verhängt Geldstrafe und zieht PC ein

Die Aussagen des Angeklagten konnten zwar vor Gericht nicht widerlegt werden. Das Amtsgericht Cloppenburg verurteilte den Mann aber dennoch wegen Besitzes von kinderpornographischen Schriften – wozu im Sprachgebrauch des Gesetzes auch Abbildungen zählen – zu einer Geldstrafe und zog den Computer ein. Der Angeklagte habe mit der Möglichkeit gerechnet, dass er Kinderpornographie gespeichert gehalten habe, und dies gebilligt.

OLG sieht Straftatbestand des bedingt vorsätzlichen Besitzes kinderpornographischer Schriften erfüllt

Die Revision des Angeklagten blieb vor dem Oberlandesgericht Oldenburg erfolglos. Auch wer unwissentlich kinderpornographische Bilddateien auf seinen PC überspielt, erfüllt den Straftatbestand des bedingt vorsätzlichen Besitzes kinderpornographischer Schriften (§ 184 b Abs. 4 Satz 2 StGB) sobald er den Besitz solcher Dateien für möglich hält, diese Möglichkeit aber billigend in Kauf nimmt und die Dateien auf seinem PC belässt.